Dieser Text ist eine leichte Überarbeitung der Präsentation, die ich am 17. November 2023 vor der 5G-Expertengruppe in der Videokonferenz gehalten hatte. Die Nachfrage und Zustimmung war gross genug, dass ich mich verpflichtet hatte, ihn auch schriftlich an die Expertengruppe herauszugeben.
Hiermit möchte ich vorschlagen, dass sich einige Aktive in der DE-Schweiz, FR- und IT-Schweiz zusammen tun, um als „Schutzorganisation der Mobilfunk-Skeptiker‟ eine Broschüre für die National- und Ständeräte herauszubringen.
Anlass ist dazu das LEX HUAWEI, das von 75% der Nationalratsmitglieder angenommen wurde, jedoch vom Bundesrat opponiert. Als nächstes wird es wohl in den zuständigen Ausschüssen und auch im Ständerat behandelt werden. Es ist unser Interesse, dass an diesem Verbot von HUAWEI-Antennen festgehalten wird.
Daher habe ich diese Studie erarbeitet, um unserem Parlament weitere zugkräftige Argumente zu liefern, damit ihre Absicht nicht abgeschwächt wird.
Denn es gibt weitaus wichtigere, zwingende Gründe für die Ablehnung von HUAWEI-IT-Technologie in infrastrukturkritischen Installationen wie dem Mobilfunknetz. Die Schweiz würde sich militärisch, dem Gegner im Osten unterwerfen, wie ich hier detailliert belege.
Ich habe bewusst einschlägige Quellenangaben aus alternativen Medien verzichtet, stattdessen jeden Punkt mit offiziellen, Mainstream-Medien wie Staatsfernsehen belegt, so dass man jede meiner Faktenangaben leicht überprüfen kann. D.h. es geht hier nicht um meine Meinung, sondern um eine schlüssige Beweisführung unseres gemeinsamen Anliegens.
Da Politiker gerne geneigt sind, ihre bisher geäusserte Meinung oder gar Beschlüsse zu verteidigen, darauf zu beharren, dass sie „schon immer im Recht waren‟, haben wir hier mit unserer Unterstützung eine einmalige Gelegenheit, mit Abgeordneten in dieser Sache in Kontakt zu kommen und Gehör zu finden. Auf diesen Samen einer Beziehung könnten später weitere Gesetzesinitiativen von uns aufbauen.
Download der ganzen Studie: 20R3 herunterladen